Lagerung wassergefährdender Stoffe

Eine Heizölverbraucheranlage besteht aus:

• Lagerbehälter
• Leckanzeigegerät
• Überfüllsicherung
• Ölstandsanzeiger
• Lüftungseinrichtungen
• Rohrleitungen
• Auffangvorrichtung.

Betreiberpflicht ist vor allem die regelmäßige Sichtprüfung auf Schäden und deren unverzügliche Behebung durch einen Fachbetrieb. Anzeigepflichtig sind die Errichtung, wesentliche Änderung und Stilllegung von

• allen unterirdischen Anlagen,
• allen Anlagen in einem Wasser- oder Heilquellenschutzgebiet sowie
• von oberirdischen Anlagen mit einem Fassungsvermögen von mehr 1.000 Litern.

Die Prüfpflicht durch einen amtlich anerkannten Sachverständigen nach § 18 der Anlagenverordnung besteht für

• alle unterirdischen Anlagen,
• alle oberirdischen Anlagen in einem Wasser- oder Heilquellenschutzgebiet ab 1.000 Liter sowie
• für alle oberirdischen Anlagen außerhalb von Wasser- oder Heilquellenschutzgebieten mit einem Fassungsvolumen  von mehr als 10.000 Litern.

Die Fachbetriebspflicht (nach § 19 l WHG) besteht für fast alle Tätigkeiten (Instandsetzung, Mängelbeseitigung usw.) an Heizölverbraucheranlagen. Tätigkeiten, die nicht durch einen Fachbetrieb ausgeführt werden müssen, sind vor allem:

• alle Tätigkeiten an Heizölverbraucheranlangen der Gefährdungsstufe A (Fassungsvermögen < 1.000 Litern) sowie
• Tätigkeiten an Anlagen, die keine unmittelbare Bedeutung für die Sicherheit der Anlage haben (z. B. Aufbringen von Isolierungen, Anstrichen und Beschichtungen, sofern dies keine Schutzvorkehrungen sind).