Das gilt bei uns im Landkreis und der Stadt Hof

Letzte Aktualisierung: 21.11.2022

Die aktuell in Bayern geltenden Rechtsgrundlagen, wie Infektionsschutzmaßnahmenverordnung, Allgemeinverfügungen etc. finden Sie hier. (Coronavirus: Rechtsgrundlagen - Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege (bayern.de))

Grundsätzlich sind die meisten coronabedingten Beschränkungen entfallen. Es wird weiterhin empfohlen:

  • Abstand (mind. 1,50m) zu anderen Personen einhalten
  • Maske in geschlossenen Räumen tragen
  • Auf Belüftung achten
  • Erstellte Hygienekonzepte beachten

Aktuell gilt daher im Landkreis Hof und in der Stadt Hof insbesondere Folgendes:

Maskenpflicht

Die FFP2-Maskenpflicht gilt generell in

  • Arztpraxen,
  • Krankenhäusern,
  • Einrichtungen für ambulantes Operieren,
  • Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen, in denen eine den Krankenhäusern vergleichbare medizinische Versorgung erfolgt,
  • Dialyseeinrichtungen,
  • Tageskliniken,
  • Rettungsdiensten,
  • Voll- oder teilstationären Einrichtungen zur Betreuung und Unterbringung älterer, behinderter oder pflegebedürftiger Menschen oder vergleichbaren Einrichtungen mit Ausnahme von heilpädagogischen Tagesstätten
  • ÖPNV und Fernverkehr
  • geschlossenen Räumen außerhalb privater Räumlichkeiten von Obdachlosenunterkünften und Einrichtungen zur gemeinschaftlichen Unterbringung von Asylbewerbern, vollziehbar Ausreisepflichtigen, Flüchtlingen und Spätaussiedlern
  • ambulanten Pflegediensten, die ambulante Intensivpflege in Einrichtungen, Wohngruppen oder sonstigen gemeinschaftlichen Wohnformen erbringen,
  • ambulanten Pflegediensten und Unternehmen, die den o.g. Einrichtungen vergleichbare Dienstleistungen anbieten.

Sie gilt nicht für Kinder bis zum sechsten Geburtstag.

Kinder und Jugendliche zwischen dem sechsten und dem 16. Geburtstag müssen nur eine medizinische Gesichtsmaske tragen.

Alten- und Pflegeheime

ZUTRITT:
Für voll- oder teilstationäre Einrichtungen zur Betreuung und Unterbringung älterer, behinderter oder pflegebedürftiger Menschen oder vergleichbare Einrichtungen, ambulante Pflegedienste sowie ambulante Pflegedienste, die ambulante Intensivpflege in Einrichtungen, Wohngruppen oder sonstigen gemeinschaftlichen Wohnformen erbringen, gilt:

Arbeitgeber, Beschäftigte und Besuchspersonen dürfen die Einrichtungen nur noch betreten, wenn sie getestet sind und einen Testnachweis mit sich führen. Für Bewohnerinnen und Bewohner gilt dies nicht. Folgendes ist zu beachten:

  • Nicht geimpfte und nicht genesenen Beschäftigte müssen arbeitstäglich einen Testnachweis erbringen.
  • Besuchspersonen unterliegen, unabhängig von ihrem Impfstatus, einer Testnachweispflicht.
  • Diese Regelung gilt nun – neu - auch für externe Dienstleister, also alle Personen, die etwa aus einem beruflichen Grund die Einrichtungen betreten wollen oder müssen, z.B. Therapeuten, Handwerker oder Paketboten.

Einrichtungen sind zudem verpflichtet, individuelle Test- und Infektionsschutzkonzepte zu erarbeiten, die zu beachten sind.

FFP2-MASKE:
In den stationären Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen für Menschen mit Behinderung gilt die Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske.

Wegfall der Isolationspflicht für SARS-CoV-2 Getestete ab 16.11.22 (andere Schutzmaßnahmen gelten)

Ab Mittwoch, 16. November 2022, gibt es in Bayern keine generelle Isolationspflicht mehr für positiv auf SARS-CoV-2 Getestete. Vulnerable Gruppen sollen laut Gesundheitministerium durch andere Maßnahmen weiter geschützt werden. Die neue Allgemeinverfügung zu Schutzmaßnahmen bei positiv auf das Coronavirus SARS-CoV-2 getesteten Personen (AV Corona-Schutzmaßnahmen) tritt demnach am 16.11. in Kraft.

Die neuen Regelungen gelten ab 16.11.2022 auch für positiv Getestete, die sich derzeit noch in Isolation befinden. Das heißt: Für sie endet die Isolationspflicht mit Inkrafttreten der neuen Allgemeinverfügung. An die Stelle der Isolationspflicht treten dann die neu geregelten Schutzmaßnahmen.
Folgende Schutzmaßnahmen sind laut Gesundheitsministerium auch nach Wegfall der Isolationspflicht von positiv Getesteten einzuhalten:
  • Maskenpflicht (mindestens medizinischer Mund-Nasen-Schutz) für Erwachsene und Kinder ab sechs Jahren. Empfohlen wird das Tragen einer FFP2-Maske. Die Maskenpflicht gilt nicht in der eigenen Wohnung, sie gilt nicht im Freien, wenn ein Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden kann, oder in Innenräumen, in denen sich keine anderen Personen aufhalten.
  • Betretungsverbot für Besucherinnen und Besucher von medizinischen und pflegerischen Einrichtungen. Ausnahmen gelten für heilpädagogische Tagesstätten.
  • Tätigkeitsverbot für in medizinischen und pflegerischen Einrichtungen Beschäftigte, Betreiber und ehrenamtlich Tätige. Das Tätigkeitsverbot gilt nicht in heilpädagogischen Tagesstätten sowie für Beschäftigte, Betreiber und ehrenamtlich Tätige von Krankenhäusern, von Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen, von voll- und teilstationären Einrichtungen zur Unterbringung und Betreuung behinderter Menschen sowie von Rettungsdiensten, soweit die oben genannten Personen jeweils in Bereichen ohne vulnerable Personen eingesetzt sind.
  • Tätigkeits- und Betretungsverbote in großen Gemeinschaftsunterkünften (zum Beispiel Obdachlosenunterkünften, Gemeinschaftseinrichtungen für Asylbewerber, Justizvollzugsanstalten) für Beschäftigte, Betreiber, ehrenamtlich Tätige sowie Besucherinnen und Besucher.
Die neue AV wird auf der Webseite des StMGP veröffentlicht: https://www.stmgp.bayern.de/coronavirus/rechtsgrundlagen/

*Definitionen Geimpfte/Genesene

Genesene Personen: Personen, die über einen Nachweis hinsichtlich des Vorliegens einer vorherigen Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 in deutscher, englischer, französischer, italienischer oder spanischer Sprache oder in einem elektronischen Dokument verfügen, wenn die zugrundeliegende Testung mittels PCR-Verfahren erfolgt ist und mindestens 28 Tage, höchstens aber 90 Tage zurückliegt.

Den elektronischen Nachweis erhalten Sie in der Apotheke.

 

Vollständig geimpfte Personen: Personen mit einem Nachweis hinsichtlich des Vorliegens eines vollständigen Impfschutzes gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 in deutscher, englischer, französischer, italienischer oder spanischer Sprache in verkörperter oder digitaler Form. Ein vollständiger Impfschutz gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 liegt vor, wenn

  1. die zugrundeliegenden Einzelimpfungen mit einem oder verschiedenen Impfstoffen erfolgt sind, die
  2. a) von der Europäischen Union zugelassen sind oder
  3. b) im Ausland zugelassen sind und die von ihrer Formulierung her identisch mit einem in der Europäischen Union zugelassenen Impfstoff sind oder
  4. c) von der Weltgesundheitsorganisation im Rahmen des Emergency Use Listing anerkannt wurden und mindestens eine Einzelimpfung mit einem mRNA-Impfstoff erfolgt ist, der die Voraussetzungen nach Buchstabe a oder Buchstabe b erfüllt,

 

  1. insgesamt drei Einzelimpfungen erfolgt sind und
  2. die letzte Einzelimpfung mindestens drei Monate nach der zweiten Einzelimpfung erfolgt ist.

 

Abweichend von Satz 2 Nummer 2 liegt ein vollständiger Impfschutz bis zum 30. September 2022 auch bei zwei Einzelimpfungen vor und ab dem 1. Oktober 2022 bei zwei Einzelimpfungen nur vor, wenn

  1. die betroffene Person einen bei ihr durchgeführten spezifischen positiven Antikörpertest in deutscher, englischer, französischer, italienischer oder spanischer Sprache in verkörperter oder digitaler Form nachweisen kann und dieser Antikörpertest zu einer Zeit erfolgt ist, zu der die betroffene Person noch keine Einzelimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 erhalten hatte,
  2. die betroffene Person mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 infiziert gewesen ist, sie diese Infektion mit einem Testnachweis über einen direkten Erregernachweis nachweisen kann und die dem Testnachweis zugrundeliegende Testung
  3. a) auf einer Labordiagnostik mittels Nukleinsäurenachweis (PCR oder weitere Methoden der Nukleinsäureamplifikationstechnik) beruht sowie
  4. b) zu einer Zeit erfolgt ist, zu der die betroffene Person noch nicht die zweite Impfdosis gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 erhalten hat, oder
  5. die betroffene Person sich nach Erhalt der zweiten Impfdosis mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 infiziert hat, sie diese Infektion mit einem Testnachweis über einen direkten Erregernachweis nachweisen kann und die dem Testnachweis zugrundeliegende Testung
  6. a) auf einer Labordiagnostik mittels Nukleinsäurenachweis (PCR oder weitere Methoden der Nukleinsäureamplifikationstechnik) beruht sowie
  7. b) seit dem Tag der Durchführung der dem Testnachweis zugrundeliegenden Testung 28 Tage vergangen sind.

Abweichend von Satz 3 liegt in den in Satz 3 Nummer 1 bis 3 genannten Fällen ein vollständiger Impfschutz bis zum 30. September 2022 auch bei einer Einzelimpfung vor; an die Stelle der zweiten Einzelimpfung tritt die erste Einzelimpfung.

Häufig gestellte Fragen

Fragen und Antworten zu den aktuell geltenden Regeln finden Sie hier.

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