Für Sie zuständig
Formulare
Merkblätter
Überblick
Die Schwerpunkte des staatlichen Abfallrechts:
- Überwachung von Deponien
- Überwachung von Abfalltransporten
- Kontrolle des Verbleibs gefährlicher Abfälle
- Bußgeldverfahren gegen Umweltsünder
- Deponieverordnung, Nachweisverordnung, Gewerbeabfallverordnung, Altfahrzeugverordnung etc.
(Müllabfuhr, -gebühren, Abfalltonnen, Wertstoffmobil usw. siehe Abfallentsorgung)
Die Schwerpunkte des staatlichen Abfallrechts:
- Überwachung von Deponien
- Überwachung von Abfalltransporten
- Kontrolle des Verbleibs gefährlicher Abfälle
- Bußgeldverfahren gegen Umweltsünder
- Deponieverordnung, Nachweisverordnung, Gewerbeabfallverordnung, Altfahrzeugverordnung etc.
(Müllabfuhr, -gebühren, Abfalltonnen, Wertstoffmobil usw. siehe Abfallentsorgung)
Für Sie zuständig
Formulare
Merkblätter
Überblick
Für Sie zuständig
Formulare
Merkblätter
Ein Abkürzungsverzeichnis und Begriffsbestimmungen für den Bereich Wasserrecht finden Sie hier.
Überblick
Für Sie zuständig
Formulare
Merkblätter
Überblick
Für Sie zuständig
Formulare
Merkblätter
Überblick
Altlasten sind Belastungen der Umwelt, vor allem des Bodens und des Wassers, durch Stoffe/Abfälle und sonstige umweltgefährdende Stoffe im Bereich von Altablagerung und Altstandorten, wenn auf Grund einer Gefährdungsabschätzung feststeht, dass eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung vorliegt und Sanierungsmaßnahmen erforderlich sind.
Bei Erwerb von Altstandorten und Altlastenverdachtsflächen kann nur empfohlen werden, eine orientierende Untergrunduntersuchung festzustellen, ob irgendwelche schädliche Verunreinigungen im Boden oder Grundwasser vorhanden sind. Auch im Landkreis Hof wurden die wesentlichen Merkmale zu den einzelnen Standorten im Altlastenkataster erfasst und sind somit dokumentiert.
Altlasten sind Belastungen der Umwelt, vor allem des Bodens und des Wassers, durch Stoffe/Abfälle und sonstige umweltgefährdende Stoffe im Bereich von Altablagerung und Altstandorten, wenn auf Grund einer Gefährdungsabschätzung feststeht, dass eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung vorliegt und Sanierungsmaßnahmen erforderlich sind.
Bei Erwerb von Altstandorten und Altlastenverdachtsflächen kann nur empfohlen werden, eine orientierende Untergrunduntersuchung festzustellen, ob irgendwelche schädliche Verunreinigungen im Boden oder Grundwasser vorhanden sind. Auch im Landkreis Hof wurden die wesentlichen Merkmale zu den einzelnen Standorten im Altlastenkataster erfasst und sind somit dokumentiert.
Für Sie zuständig
Formulare
Merkblätter
Überblick
Für Sie zuständig
Formulare
Merkblätter
Überblick
Die Industrieemissions-Richtlinie ist eine Richtlinie der Europäischen Union mit Regelungen zu Genehmigung, Betrieb, Stilllegung und Überwachung von Industrieanlagen und bündelt sieben Vorläufer-Richtlinien mit Bezug zu Industrieemissionen.
Das Ziel der Richtlinie liegt in der Vermeidung oder weitest möglichen Verminderung von Umweltverschmutzung durch Industrieanlagen. Zu diesem Zweck müssen die Industrieanlagen “beste verfügbare Techniken” (BVT, engl. BREF) anwenden. Um welche Anlagen es sich dabei im Einzelnen handelt, ist in dem Anhang 1 der Industrieemissions-Richtlinie geregelt, z. B. Abfallrecyclinganlagen, Oberflächenbehandlungsanlagen, Schlachthöfe usw. Im Landkreis Hof existieren zurzeit 13 Anlagen, die der Industrieemissions-Richtlinie unterliegen.
Überwachungsprogramm für BImSchG – Anlagen:
- Überwachungsprogramm des Landratsamtes Hof
- Anlage 1 zum Überwachungsprogramm
- Anlage 2 zum Überwachungsprogramm
Bewertungsschema (zu Anlage 2) - Anlage 3 zum Überwachungsprogramm
- Anlage 4 zum Überwachungsprogramm
Gesetzliche Grundlagen:
- Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24.November 2010 über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung) – IE-RL
- Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen vom 08.04.2013
- Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG), insbesondere § 10 Abs. 8a BImSchG (öffentliche Bekanntmachung von Genehmigungsbescheiden) und § 52 a BImSchG (Anlagenüberwachung)
| Anlagenart | Firmenname | Nr. 4 BImSchV | Standort | Überwachungs- bericht (Anlage 3) | Genehmigungs- bescheide von IE-Anlagen |
| Eisengießerei | Eisenwerk Martinlamitz GmbH | 3.7.1 | Eisenwerk 2 95126 Schwarzenbach a.d.Saale | hier | hier |
| Anlage zur Behandlung von Oberflächen unter Verwendung organ. Lösungsmitteln | REHAU Industries SE & Co. KG | 5.1.1.1 | Regnitzlosauer Straße 1 95111 Rehau | hier | hier Genehmigung § 16 BImSchG |
| Papiermaschine | Papierfabrik Macher Carl GmbH & Co. KG | 6.2.1 | Fabrikstraße 14 95189 Köditz | hier | ** |
| Gerberei | Südleder GmbH & Co. KG | 7.14.1 | Gerberstraße 44 95111 Rehau | hier | hier |
| Anlage zur Behandlung von nicht gefährl. Abfällen (Bioenergieanlage) | Südleder GmbH & Co. KG | 8.6.2.1 | Katharinenhöhe 3 95111 Rehau | hier | ** |
| Bioabfallvergärungsanlage | RSB Bioverwertung Hochfranken Gmbh | 8.6.2.1 | Katharinenhöhe 7 95111 Rehau | hier | hier |
| Anlage zur sonstigen Behandlung von gefährl. Abfällen | Willy Böhme GmbH & Co. KG | 8.11.2.1 | Neukühschwitz 27 95111 Rehau | hier | ** |
| Anlage zur sonstigen Behandlung nicht gefährlicher Abfälle, soweit diese für die Verbrennung oder Mitverbrennung vor- behandelt werden | Willy Böhme GmbH & Co. KG | 8.11.2.3 | Neukühschwitz 27 95111 Rehau | hier | ** |
| Anlage zur sonstigen Behandlung nicht gefährlicher Abfälle, soweit diese für die Verbrennung oder Mitverbrennung vorbehandelt werden | Willy Böhme GmbH & Co. KG | 8.11.2.3 | Neukühschwitz 27 95111 Rehau | hier | |
| Anlage zur zeitweiligen Lagerung von gefährl. Abfällen | Bauer Recycling GmbH | 8.12.1.1 | Am Gewerbegebiet 2 95185 Gattendorf | hier | ** |
| Anlage zur Vorbehandlung oder zum Färben von Fasern/Textilien | J. G. Knopf’s Sohn GmbH & Co. KG | 10.10.1 | August-Wagner-Straße 1 95233 Helmbrechts | hier | ** |
| Anlage zur Vorbehandlung oder zum Färben von Textilien/Fasern | Neutex Home Deco GmbH | 10.10.1 | Kulmbacher Straße 82 95213 Münchberg | hier | ** |
Überwachungsprogramm des Landratsamtes Hof für Abwasseranlagen
Gesetzliche Grundlagen
- Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24.November 2010 über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung) – IE-R
- Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen vom 08.04.2013
- Industriekläranlagen – Zulassungs- und Überwachungsverordnung -IZÜV-
- Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG), 4. Vo zum Bundesimmissionsschutzgesetz (4. BImSchV)
19
| Anlagenart | Firmenname | Standort | Überwachungsbericht (Anlage 3) | Genehmigungsbescheide von IE-Anlagen | |
| Abwasser- reinigungsanlage | Südleder GmbH & Co. KG | An der GV-Straße Rehau-WurlitzFl.Nr. 1560 Gmkg. Rehau | hier | ||
Weitere Informationen
Die Industrieemissions-Richtlinie ist eine Richtlinie der Europäischen Union mit Regelungen zu Genehmigung, Betrieb, Stilllegung und Überwachung von Industrieanlagen und bündelt sieben Vorläufer-Richtlinien mit Bezug zu Industrieemissionen.
Das Ziel der Richtlinie liegt in der Vermeidung oder weitest möglichen Verminderung von Umweltverschmutzung durch Industrieanlagen. Zu diesem Zweck müssen die Industrieanlagen “beste verfügbare Techniken” (BVT, engl. BREF) anwenden. Um welche Anlagen es sich dabei im Einzelnen handelt, ist in dem Anhang 1 der Industrieemissions-Richtlinie geregelt, z. B. Abfallrecyclinganlagen, Oberflächenbehandlungsanlagen, Schlachthöfe usw. Im Landkreis Hof existieren zurzeit 13 Anlagen, die der Industrieemissions-Richtlinie unterliegen.
Überwachungsprogramm für BImSchG – Anlagen:
- Überwachungsprogramm des Landratsamtes Hof
- Anlage 1 zum Überwachungsprogramm
- Anlage 2 zum Überwachungsprogramm
Bewertungsschema (zu Anlage 2) - Anlage 3 zum Überwachungsprogramm
- Anlage 4 zum Überwachungsprogramm
Gesetzliche Grundlagen:
- Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24.November 2010 über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung) – IE-RL
- Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen vom 08.04.2013
- Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG), insbesondere § 10 Abs. 8a BImSchG (öffentliche Bekanntmachung von Genehmigungsbescheiden) und § 52 a BImSchG (Anlagenüberwachung)
| Anlagenart | Firmenname | Nr. 4 BImSchV | Standort | Überwachungs- bericht (Anlage 3) | Genehmigungs- bescheide von IE-Anlagen |
| Eisengießerei | Eisenwerk Martinlamitz GmbH | 3.7.1 | Eisenwerk 2 95126 Schwarzenbach a.d.Saale | hier | hier |
| Anlage zur Behandlung von Oberflächen unter Verwendung organ. Lösungsmitteln | REHAU Industries SE & Co. KG | 5.1.1.1 | Regnitzlosauer Straße 1 95111 Rehau | hier | hier Genehmigung § 16 BImSchG |
| Papiermaschine | Papierfabrik Macher Carl GmbH & Co. KG | 6.2.1 | Fabrikstraße 14 95189 Köditz | hier | ** |
| Gerberei | Südleder GmbH & Co. KG | 7.14.1 | Gerberstraße 44 95111 Rehau | hier | hier |
| Anlage zur Behandlung von nicht gefährl. Abfällen (Bioenergieanlage) | Südleder GmbH & Co. KG | 8.6.2.1 | Katharinenhöhe 3 95111 Rehau | hier | ** |
| Bioabfallvergärungsanlage | RSB Bioverwertung Hochfranken Gmbh | 8.6.2.1 | Katharinenhöhe 7 95111 Rehau | hier | hier |
| Anlage zur sonstigen Behandlung von gefährl. Abfällen | Willy Böhme GmbH & Co. KG | 8.11.2.1 | Neukühschwitz 27 95111 Rehau | hier | ** |
| Anlage zur sonstigen Behandlung nicht gefährlicher Abfälle, soweit diese für die Verbrennung oder Mitverbrennung vor- behandelt werden | Willy Böhme GmbH & Co. KG | 8.11.2.3 | Neukühschwitz 27 95111 Rehau | hier | ** |
| Anlage zur sonstigen Behandlung nicht gefährlicher Abfälle, soweit diese für die Verbrennung oder Mitverbrennung vorbehandelt werden | Willy Böhme GmbH & Co. KG | 8.11.2.3 | Neukühschwitz 27 95111 Rehau | hier | |
| Anlage zur zeitweiligen Lagerung von gefährl. Abfällen | Bauer Recycling GmbH | 8.12.1.1 | Am Gewerbegebiet 2 95185 Gattendorf | hier | ** |
| Anlage zur Vorbehandlung oder zum Färben von Fasern/Textilien | J. G. Knopf’s Sohn GmbH & Co. KG | 10.10.1 | August-Wagner-Straße 1 95233 Helmbrechts | hier | ** |
| Anlage zur Vorbehandlung oder zum Färben von Textilien/Fasern | Neutex Home Deco GmbH | 10.10.1 | Kulmbacher Straße 82 95213 Münchberg | hier | ** |
Überwachungsprogramm des Landratsamtes Hof für Abwasseranlagen
Gesetzliche Grundlagen
- Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24.November 2010 über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung) – IE-R
- Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen vom 08.04.2013
- Industriekläranlagen – Zulassungs- und Überwachungsverordnung -IZÜV-
- Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG), 4. Vo zum Bundesimmissionsschutzgesetz (4. BImSchV)
19
| Anlagenart | Firmenname | Standort | Überwachungsbericht (Anlage 3) | Genehmigungsbescheide von IE-Anlagen | |
| Abwasser- reinigungsanlage | Südleder GmbH & Co. KG | An der GV-Straße Rehau-WurlitzFl.Nr. 1560 Gmkg. Rehau | hier | ||
Weitere Informationen
Für Sie zuständig
Formulare
Merkblätter
Erläuterungen zur Fachbetriebspflicht gemäß AwSV
Erläuterungen zur Eignungsfeststellung gemäß WHG
Erläuterungen zur Betriebsanweisung und zu den Merkblättern gemäß AwSV
Erläuterungen zur Beseitigung von Mängeln gemäß AwSV
Erläuterungen zur Anzeigepflicht gemäß AwSV
Erläuterungen zur Anlagendokumentation gemäß AwSV
Erläuterungen zu überwachungs- und prüfpflichtigen Anlagen gemäß AwSV
Überblick
Hier finden Sie Hinweise für Betreiber von Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen.
Ein Abkürzungsverzeichnis und Begriffsbestimmungen für den Bereich Wasserrecht finden Sie hier.
Bei Fragen zu Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen wenden Sie sich bitte per E-Mail an wassergefaehrdende.stoffe@landkreis-hof.de.
Hier finden Sie Hinweise für Betreiber von Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen.
Ein Abkürzungsverzeichnis und Begriffsbestimmungen für den Bereich Wasserrecht finden Sie hier.
Bei Fragen zu Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen wenden Sie sich bitte per E-Mail an wassergefaehrdende.stoffe@landkreis-hof.de.
Für Sie zuständig
Formulare
Merkblätter
Überblick
Für Sie zuständig
Für Sie zuständig
Formulare
Merkblätter
Überblick
Für Sie zuständig
Formulare
Merkblätter
Überblick
Für Sie zuständig
Merkblätter
Überblick
Für Sie zuständig
Für Sie zuständig
Formulare
Merkblätter
Überblick
Für Sie zuständig
Formulare
Merkblätter
Überblick
Für Sie zuständig
Formulare
Merkblätter
Überblick
Für Sie zuständig
Formulare
Merkblätter
Überblick
Für Sie zuständig
Formulare
Merkblätter
Überblick
Für Sie zuständig
Formulare
Merkblätter
Überblick
Für Sie zuständig
Formulare
Merkblätter
Überblick
Ziel des gesetzlich geregelten Immissionsschutzes ist es, die auf den Menschen und seine gesamte Umwelt wirkenden Immissionen (Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen, Licht, Wärme, Strahlen und ähnliche Umwelteinwirkungen) so gering wie möglich zu halten.
Zentrale Vorschrift ist das Bundes-Immissionsschutzgesetz mit seinen Verordnungen. Zweck des Gesetzes ist es, Menschen, Tiere und Pflanzen, den Boden, das Wasser, die Atmosphäre sowie Kultur- und sonstige Sachgüter vor schädlichen Umwelteinwirkungen und, soweit es sich um genehmigungsbedürftige Anlagen handelt, auch vor Gefahren, erheblichen Nachteilen und erheblichen Belästigungen, die auf andere Weise herbeigeführt werden (wie z.B. vor Brand- oder Störfallgefahren), zu schützen und dem Entstehen schädlicher Umwelteinwirkungen vorzubeugen.
Auch bei Beschwerden über falsche Brennstoffe, Geruch und Gestank, Erschütterungen und Lärm stehen die Mitarbeiter des Umweltschutzes gerne mit Rat und Tat zur Seite.
Ziel des gesetzlich geregelten Immissionsschutzes ist es, die auf den Menschen und seine gesamte Umwelt wirkenden Immissionen (Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen, Licht, Wärme, Strahlen und ähnliche Umwelteinwirkungen) so gering wie möglich zu halten.
Zentrale Vorschrift ist das Bundes-Immissionsschutzgesetz mit seinen Verordnungen. Zweck des Gesetzes ist es, Menschen, Tiere und Pflanzen, den Boden, das Wasser, die Atmosphäre sowie Kultur- und sonstige Sachgüter vor schädlichen Umwelteinwirkungen und, soweit es sich um genehmigungsbedürftige Anlagen handelt, auch vor Gefahren, erheblichen Nachteilen und erheblichen Belästigungen, die auf andere Weise herbeigeführt werden (wie z.B. vor Brand- oder Störfallgefahren), zu schützen und dem Entstehen schädlicher Umwelteinwirkungen vorzubeugen.
Auch bei Beschwerden über falsche Brennstoffe, Geruch und Gestank, Erschütterungen und Lärm stehen die Mitarbeiter des Umweltschutzes gerne mit Rat und Tat zur Seite.
Für Sie zuständig
Formulare
Merkblätter
Überblick
Für Sie zuständig
Formulare
Merkblätter
Überblick
Zur optimalen Reinigung von Abwässern haben sich viele Städte und Gemeinden an zwei große leistungsfähige Kläranlagen der Abwasserverbände “Selbitztal” und “Saale” angeschlossen. Große leistungsfähige Anlagen haben eine Reinigungsleistung bis 98 % und gewährleisten einen fast reinen Abfluss in die Gewässer, wie hier z. B. in die Selbitz und die Sächsische Saale.
Ist kein Anschluss an eine zentrale Kläranlage möglich, müssen die häuslichen Abwässer in “Kleinkläranlagen” selbst gereinigt werden. Hierzu wurden Abwasserkonzepte erarbeitet, die bei den Städten, Gemeinden und Märkten eingesehen werden können.
Zur optimalen Reinigung von Abwässern haben sich viele Städte und Gemeinden an zwei große leistungsfähige Kläranlagen der Abwasserverbände “Selbitztal” und “Saale” angeschlossen. Große leistungsfähige Anlagen haben eine Reinigungsleistung bis 98 % und gewährleisten einen fast reinen Abfluss in die Gewässer, wie hier z. B. in die Selbitz und die Sächsische Saale.
Ist kein Anschluss an eine zentrale Kläranlage möglich, müssen die häuslichen Abwässer in “Kleinkläranlagen” selbst gereinigt werden. Hierzu wurden Abwasserkonzepte erarbeitet, die bei den Städten, Gemeinden und Märkten eingesehen werden können.
Für Sie zuständig
Formulare
Merkblätter
Überblick
Für Sie zuständig
Formulare
Merkblätter
Überblick
Für Sie zuständig
Formulare
Merkblätter
Überblick
Für Sie zuständig
Formulare
Merkblätter
Überblick
Für Sie zuständig
Formulare
Merkblätter
Überblick
(z. B. Teichbau, Fischteiche)
(z. B. Teichbau, Fischteiche)
Für Sie zuständig
Formulare
Merkblätter
Überblick
(Triebwerksanlagen, Wasserkraftnutzung)
(Triebwerksanlagen, Wasserkraftnutzung)
Für Sie zuständig
Formulare
Merkblätter
Überblick
Festsetzung von Überschwemmungsgebieten im Landkreis Hof
Nach § 76 Abs. 2 des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) sind als Überschwemmungsgebiete mindestens die Gebiete festzusetzen, in denen ein Hochwasserereignis statistisch einmal in 100 Jahren zu erwarten ist (Bemessungshochwasser). Das Wasserwirtschaftsamt Hof hat für den Landkreis Hof folgende Überschwemmungsgebiete ermittelt:
- Culmitz 0,000 – 6,600 km
- Lamitz 0,000 – 10,500 km
- Nördliche Regnitz 2,600 – 6,800 km
- Perlenbach 0,000 – 3,000 km
- Selbitz 0,000 – 27,600 km
- Südliche Regnitz 0,000 – 24,000 km
- Höllbach 0,000 – 2,800 km
- Sächsische Saale 0,00 – 28,800 km, 42,000 – 53,300 km, 53,300 – 70,000 km
- Schwesnitz 0,000 – 10,2 km
- Wilde Rodach 9,800 – 13,000 km
Die Überschwemmungsgebiete wurden mit Verordnungen vom 25.11.2021 festgesetzt.
Festsetzung von Überschwemmungsgebieten im Landkreis Hof
Nach § 76 Abs. 2 des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) sind als Überschwemmungsgebiete mindestens die Gebiete festzusetzen, in denen ein Hochwasserereignis statistisch einmal in 100 Jahren zu erwarten ist (Bemessungshochwasser). Das Wasserwirtschaftsamt Hof hat für den Landkreis Hof folgende Überschwemmungsgebiete ermittelt:
- Culmitz 0,000 – 6,600 km
- Lamitz 0,000 – 10,500 km
- Nördliche Regnitz 2,600 – 6,800 km
- Perlenbach 0,000 – 3,000 km
- Selbitz 0,000 – 27,600 km
- Südliche Regnitz 0,000 – 24,000 km
- Höllbach 0,000 – 2,800 km
- Sächsische Saale 0,00 – 28,800 km, 42,000 – 53,300 km, 53,300 – 70,000 km
- Schwesnitz 0,000 – 10,2 km
- Wilde Rodach 9,800 – 13,000 km
Die Überschwemmungsgebiete wurden mit Verordnungen vom 25.11.2021 festgesetzt.
Für Sie zuständig
Formulare
Merkblätter
Überblick
Am 20. Juni 2019 ist die 44. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über mittelgroße Feuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen) in Kraft getreten. Sie dient der Umsetzung der EU-Richtlinie 2015/2193 vom 25. November 2015 (MCP-Richtlinie) zur Begrenzung der Emissionen bestimmter Schadstoffe aus mittelgroßen Feuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen.
Die 44. BImSchV legt unter anderem Registrierungs-, Dokumentations- und Messpflichten sowie neue und zum Teil strengere Emissionsgrenzwerte für Schadstoffe wie Kohlenmonoxid, Schwefeloxide, Stickstoffoxide, Staub und Formaldehyd fest.
Sie gilt ohne weitere Anordnung der Immissionsschutzbehörde direkt für den Anlagenbetreiber und ist anzuwenden, wenn die betriebene Anlage unter den Anwendungsbereich des § 1 der 44. BImSchV fällt.
Mit wenigen Ausnahmen umfasst ihr Geltungsbereich alle Anlagen mit einer Feuerungswärmeleistung von mehr als 1 MW bis zu 50 MW. Bei immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftigen Anlagen nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) gilt die 44. BImSchV jedoch bereits ab einer Leistung von weniger als 1 MW.
Unter § 1 Abs. 2 der 44. BImSchV sind die Anlagen aufgelistet, die nicht unter diese Verordnung fallen.
Alle neuen Anlagen, die unter die Regelungen der 44. BImSchV fallen, sind vor der Inbetriebnahme beim Landratsamt Hof mit den in Anlage 1 der 44. BImSchV aufgelisteten Informationen anzuzeigen.
Bestehende Feuerungsanlagen müssen bis zum 1. Dezember 2023 angezeigt werden. Eine bestehende Feuerungsanlage im Sinne der 44. BImSchV ist eine Feuerungsanlage, die
- vor dem 20. Dezember 2018 in Betrieb genommen wurde oder
- für die vor dem 19. Dezember 2017 nach § 4 oder § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes eine Genehmigung erteilt wurde, sofern die Anlage spätestens am 20. Dezember 2018 in Betrieb genommen wurde.
Zusätzlich anzuzeigen ist jede emissionsrelevante Änderung (z. B. Brennstoffumstellung, Kesselaustausch, Änderung der Feuerungswärmeleistung) sowie ein Betreiberwechsel oder die Stilllegung einer Anlage.
Gemäß § 36 Abs. 1 der 44. BImSchV hat das Landratsamt Hof als zuständige Behörde ein Register mit Informationen über jede zu registrierende Feuerungsanlage in einem sogenannten Anlagenregister zu führen und zudem die im Register enthaltenen Informationen öffentlich zugänglich zu machen.
Das Anlagenregister des Landratsamtes Hof kann hier eingesehen werden (pdf-Datei).
Für die Anzeige der Neu- oder Bestandsanlage können Sie dieses Formular verwenden (Excel-Datei).
Das ausgefüllte Anzeigeformular senden Sie bitte an poststelle@landkreis-hof.de.
Anlagenregister 44. BImSchV
Am 20. Juni 2019 ist die 44. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über mittelgroße Feuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen) in Kraft getreten. Sie dient der Umsetzung der EU-Richtlinie 2015/2193 vom 25. November 2015 (MCP-Richtlinie) zur Begrenzung der Emissionen bestimmter Schadstoffe aus mittelgroßen Feuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen.
Die 44. BImSchV legt unter anderem Registrierungs-, Dokumentations- und Messpflichten sowie neue und zum Teil strengere Emissionsgrenzwerte für Schadstoffe wie Kohlenmonoxid, Schwefeloxide, Stickstoffoxide, Staub und Formaldehyd fest.
Sie gilt ohne weitere Anordnung der Immissionsschutzbehörde direkt für den Anlagenbetreiber und ist anzuwenden, wenn die betriebene Anlage unter den Anwendungsbereich des § 1 der 44. BImSchV fällt.
Mit wenigen Ausnahmen umfasst ihr Geltungsbereich alle Anlagen mit einer Feuerungswärmeleistung von mehr als 1 MW bis zu 50 MW. Bei immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftigen Anlagen nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) gilt die 44. BImSchV jedoch bereits ab einer Leistung von weniger als 1 MW.
Unter § 1 Abs. 2 der 44. BImSchV sind die Anlagen aufgelistet, die nicht unter diese Verordnung fallen.
Alle neuen Anlagen, die unter die Regelungen der 44. BImSchV fallen, sind vor der Inbetriebnahme beim Landratsamt Hof mit den in Anlage 1 der 44. BImSchV aufgelisteten Informationen anzuzeigen.
Bestehende Feuerungsanlagen müssen bis zum 1. Dezember 2023 angezeigt werden. Eine bestehende Feuerungsanlage im Sinne der 44. BImSchV ist eine Feuerungsanlage, die
- vor dem 20. Dezember 2018 in Betrieb genommen wurde oder
- für die vor dem 19. Dezember 2017 nach § 4 oder § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes eine Genehmigung erteilt wurde, sofern die Anlage spätestens am 20. Dezember 2018 in Betrieb genommen wurde.
Zusätzlich anzuzeigen ist jede emissionsrelevante Änderung (z. B. Brennstoffumstellung, Kesselaustausch, Änderung der Feuerungswärmeleistung) sowie ein Betreiberwechsel oder die Stilllegung einer Anlage.
Gemäß § 36 Abs. 1 der 44. BImSchV hat das Landratsamt Hof als zuständige Behörde ein Register mit Informationen über jede zu registrierende Feuerungsanlage in einem sogenannten Anlagenregister zu führen und zudem die im Register enthaltenen Informationen öffentlich zugänglich zu machen.
Das Anlagenregister des Landratsamtes Hof kann hier eingesehen werden (pdf-Datei).
Für die Anzeige der Neu- oder Bestandsanlage können Sie dieses Formular verwenden (Excel-Datei).
Das ausgefüllte Anzeigeformular senden Sie bitte an poststelle@landkreis-hof.de.
Anlagenregister 44. BImSchV
Für Sie zuständig
Für Sie zuständig
Formulare
Merkblätter
Überblick
(Trinkwasser-/Grundwasserschutz)
(Trinkwasser-/Grundwasserschutz)
Für Sie zuständig
Formulare
Merkblätter
Überblick
Für Sie zuständig
Formulare
Merkblätter
Überblick
Grundsatzfragen
Grundsatzfragen
Für Sie zuständig
Formulare
Merkblätter
Überblick
fachkundige Stelle
fachkundige Stelle